Erleichterungen bei der Planung von Scheunenfesten

Nach den Diskussionen im vergangenen Jahr um die Genehmigung von Scheunenfesten planen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen eine Novelle der Niedersächsischen Bauordnung. Das teilte Tim Wook, Landtagsabgeordneter für Langenhagen, Isernhagen und Burgwedel heute mit.

Wook dazu: "Wir wollen, dass der Landtag im Juni eine novellierte Bauordnung verabschiedet. Es soll gefeiert werden. Und dafür wollen wir die Hürden für die Ehrenamtlichen, die mit größtem Engagement diese Feiern vor Ort organisieren, die vielerorts eines der großen Highlights des Jahres sind, spürbar absenken. Gleichzeitig brauchen wir aber Verfahren, die eine sichere Durchführung dieser Veranstaltungen gewährleisten. Keiner will den Teufel an die Wand malen, aber wir alle haben noch die schrecklichen Bilder vor Augen, was schlimmstenfalls passieren kann, wenn Fluchtwege oder der Brandschutz vernachlässigt werden. Unsere klare Botschaft: Es soll sicher gefeiert werden und die Verfahren sollen für die Ehrenamtlichen handhabbar bleiben. Dafür werden wir sorgen."

Damit bereits jetzt die Scheunenfeste geplant und dann durchgeführt werden können, hat das Niedersächsische Bauministerium vergangene Woche einen Erlass auf den Weg gebracht, durch den sogenannte "Scheunenfeste" und andere Veranstaltungen ab sofort so geplant und durchgeführt werden wie nach der geplanten Änderung der Bauordnung. Sprich: Wer heute eine Feier plant, kann dies schon mit den Verfahrenserleichterungen tun.

Der Niedersächsische Bauminister Olaf Lies fasst es wie folgt zusammen: "Wir haben eine gute Balance zwischen einfachen Regeln und Sicherheitsaspekten für Feierende geschaffen. Dies führt zu Erleichterungen für Veranstalterinnen und Veranstalter und gleichzeitig zur Verfahrenssicherheit für Antragstellende und Behörden. Gerade für Ehrenamtliche muss die Ausrichtung eines Festes praktikabel sein. Eins steht fest: Es soll - mit Sicherheit - weiter gefeiert werden."