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Region Hannover
Montag, 12.04.2021 - 17:31 Uhr

CDU zum fehlgeschlagenem Warntag 2020: "Beim nächsten Warntag muss gewarnt werden"

Aufn.:

REGION

Der "Warntag" im vergangenen Jahr war ein "Warntag" ohne Warnung. Stille statt Sirenen. In weiten Teilen der Region Hannover waren keine Sirenen zu hören und die Apps in den Smartphones wurden nicht aktiviert. Im Umland heulten die Sirenen nur in Burgdorf, Burgwedel und Wennigsen. "Die Bilanz dieser Übung war ein Debakel, nicht nur in der Region Hannover, sondern in der gesamten Bundesrepublik. Das Desaster des ersten bundesweiten Warntags am 10. September 2020, dessen Auswirkungen auch in der Region Hannover zu spüren waren, hat uns alarmiert", so die CDU-Fraktion in der Regionsversammlung.

 

"Die Übung zeigt, dass das Warnsystem über Rundfunk und Fernsehen sowie digitale Warnapps nicht ausreicht, um den bestmöglichen Bevölkerungsschutz zu gewährleisten. Deswegen halte ich die flächendeckende Installation von elektronischen Sirenenanlagen für notwendig. Der fehlgeschlagene bundesweite Warntag hat offenbart, dass wir wieder flächendeckend Sirenen für den Bevölkerungsschutz brauchen. Die Sicherheit unserer Bevölkerung muss oberste Priorität haben. Das Prinzip Hoffnung muss endlich überwunden werden. Die Herangehensweise: Es wird schon nichts passieren, wir werden diesen Sirenenalarm schon nicht benötigen, ist gefährlich und nicht mehr hinnehmbar", erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende und Lehrter Abgeordnete Bernward Schlossarek.

 

Die Entscheidung vieler regionsangehöriger Kommunen, die Sirenen aus Kostengründen nach und nach zu demontieren, müsse revidiert werden, fordert er, "denn es hat sich als Irrtum herausgestellt, dass es keine Bedrohungslage mehr für die Bevölkerung geben könnte. Die Annahme, wir würden in einer sicheren Welt leben, hat sich längst als Illusion herausgestellt. Ein Blick in die Tageszeitung oder die Nachrichtensendungen verrät uns, dass die Weltpolitik immer undurchsichtiger und unberechenbarer wird. Daher muss der Bevölkerungsschutz wieder in den Fokus gerückt werden. Die Region Hannover muss als Katastrophenschutzbehörde die richtigen Schlüsse aus dieser Übung ziehen. Deshalb schlage ich folgende drei Punkte vor:

  1. Es macht Sinn, über die Installation von Sirenen nachzudenken. Die zu installierenden Sirenen sollten für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz genutzt werden, da die Landeshauptstadt Hannover ihre Warnanlagen abgebaut hat und die wenigen im Umland vorhandenen kommunalen Sirenen als Feuerwehrsirenen und zur Alarmierung der Einsatzkräfte genutzt werden.
  2. Land und Bund müssen bei der Neuinstallation unterstützend tätig werden, um die Kosten für ein flächendeckendes, elektronisches Sirenensystem abzufedern. Neben dem investiven Bedarf bei der Nachrüstung von passenden Sirenensteuerempfängern bzw. dem Ausbau für eine flächendeckende Sirenenausleuchtung und den laufenden Service- und Wartungskosten von Sirenenanlagen besteht eine Verantwortung auf Landesebene, da der Katastrophenschutz eine Landesaufgabe ist.
  3. Darüber hinaus erwarten wir, dass die Regionsverwaltung nach dem fehlgeschlagenen bundesweiten ersten Warntag ein Konzept erarbeitet, wie künftig die Bevölkerung der Region gewarnt werden soll."

 

"Vor dem Hintergrund des nächsten Warntages muss sich etwas bewegen, will man einen erneuten Misserfolg verhindern. Regionsweite meditative Stille kann jedenfalls nicht das Ziel sein, wenn es darum geht, die Bevölkerung effizient und zeitnah zu warnen. Der nächste gemeinsame Aktionstag von Bund und Ländern wird am 9. September 2021 stattfinden", erklärt der Abgeordnete der CDU-Fraktion Region Hannover Rainer Fredermann aus Burgwedel abschließend. 

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