Burgdorf
Sonntag, 19.04.2020 - 19:07 Uhr

Freie Burgdorfer sprechen sich für die Verkleinerung des Stadtrates aus

BURGDORF

Am kommenden Dienstag, 21. April 2020, will der Rat der Stadt Burgdorf über eine Verringerung der Mitglieder des Stadtrates in der nächsten Wahlperiode beschließen. "Wir sprechen uns für eine größtmögliche Verkleinerung aus", so die Freien Burgdorfer. Möglich ist gemäß Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetzes eine Verkleinerung von 38 auf 32 Mitgliedern. Im Burgdorfer Stadtrat sind derzeit 34 Vertreter, während bei der Wahl 36 Plätze zu vergeben waren, wovon zwei Plätze nicht besetzt wurden, da für diese keine Kandidaten benannt waren. Hinzu kommt jeweils noch der Bürgermeister.

 

"Grob gerechnet entstehen der Stadt pro Ratsmitglied etwa 3.000 Euro pro Jahr. Bei der größtmöglichen Verkleinerung wären dies dann etwa 18.000 Euro jährlich oder in den fünf Jahren der Wahlperiode insgesamt 90.000 Euro", so Rüdiger Nijenhof von den Freien Burgdorfern.

 

"Wenn man bedenkt, dass die (ziemlich hochgegriffenen) Kosten für den Trimm-Dich-Pfad allein schon durch die Verkleinerung von zwei Ratsmitgliedern erwirtschaftet werden könnte, ist für uns die Verkleinerung ohne Alternative", erklärt er.

 

"Die irrige Aussage, dass insbesondere 'kleinere politische Gruppierungen' durch eine Verkleinerung geschädigt würden, ist weder mathematisch noch historisch belegbar. Im Gegenteil hätten im gegenwärtigen Rat die "drei Kleinen" kein Mandat weniger erhalten, wenn damals eine Verkleinerung beschlossen worden wäre", hat er nachgerechnet.