Caren Marks: Pflege wird gestärkt

"Die SPD setzt ihr Versprechen um und verbessert die Situation für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige spürbar", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks. Der Deutsche Bundestag hat dazu nun das Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet. Es tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft und wird dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. "Damit kommt der Pflege endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat – denn alle müssen sich im Bedarfsfall darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden und gut pflegen zu können", so die Abgeordnete weiter.

Das Personal in der Krankenhaus-Pflege wird gestärkt: Künftig wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett inklusive Tarifsteigerung vollständig refinanziert. Die Personaldeckelung entfällt. In der Altenpflege werden 13.000 zusätzliche Stellen von den Krankenkassen finanziert. Pflegebedürftige werden hierfür finanziell nicht weiter belastet. Zur Finanzierung werden 640 Millionen Euro von den Krankenkassen bereitgestellt.

Darüber hinaus hat die SPD durchgesetzt, dass endlich auch bei der Honorierung der häuslichen Krankenpflege Tariflöhne von den Krankenkassen anerkannt und bezahlt werden müssen.

Auch für pflegende Angehörige und Pflegebedürftige wird sich die Situation durch das neue Gesetz verbessern. "So gelten Fahrtkosten für ambulante Behandlungen für pflegebedürftige oder behinderte Patienten künftig generell als genehmigt. Das langwierige Genehmigungsverfahren entfällt. Das ist eine echte Erleichterung für die Betroffenen", erläutert Caren Marks. Zudem können pflegende Angehörige künftig nach ärztlicher Verordnung eine stationäre Reha in Anspruch nehmen. Der zu Pflegende kann entweder in der Rehaklinik betreut werden oder die Krankenkasse muss für die Zeit des Aufenthalts eine Versorgung koordinieren.