Die Gemeinde Isernhagen informiert in einer Mitteilung der Verwaltung über die Betriebsabrechnung der Straßenreinigung für die Jahre 2023 und 2024 sowie über die Gebührenkalkulation für die Jahre 2026 und 2027. Die Vorlage stellt eine Ergänzung zur Vorlage 204/2025 dar und enthält eine aktualisierte Gebührenempfehlung, die auf betriebswirtschaftlichen Kalkulationen basiert.
Grundlage der Berechnung ist der § 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG), der Gemeinden erlaubt, für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen wie der Straßenreinigung Benutzungsgebühren zu erheben. Die anfallenden Kosten sind nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu ermitteln und etwaige Abweichungen zwischen tatsächlichen und kalkulierten Kosten innerhalb von drei Jahren auszugleichen.
Für das Jahr 2026 werden die voraussichtlichen Kosten für den Sommerdienst in der Straßenreinigung auf 533.870,71 Euro geschätzt, wovon die Gemeinde einen Anteil von 25 Prozent beziehungsweise 133.467,68 Euro trägt. Hinzu kommt ein durchschnittlicher Fehlbetrag aus den Betriebsjahren 2023 und 2024 in Höhe von 34.727,37 Euro. Daraus resultieren durch die Gebühren zu deckende Gesamtkosten von 435.130,40 Euro. Bei einer erwarteten gereinigten Fläche von 190.700 Quadratmetern ergibt sich eine Gebühr von 2,28 Euro pro Quadratmeter.
Für 2027 steigen die prognostizierten Kosten des Sommerdienstes auf 550.740,61 Euro, wovon der Gemeindeanteil bei 137.685,15 Euro liegt. Der Fehlbetrag aus den Betriebsjahren 2023/2024 bleibt mit 34.727,37 Euro unverändert. Die durch Gebühren zu deckenden Kosten belaufen sich damit auf 447.782,83 Euro. Die zu reinigende Fläche wird auf 190.800 Quadratmeter geschätzt, was eine Gebühr von 2,35 Euro pro Quadratmeter zur Folge hat.
Unter Berücksichtigung der Betriebsjahre 2026 und 2027 ergibt sich eine durchschnittliche Jahresgebühr von 2,32 Euro pro Quadratmeter. Im Vergleich zu den Vorjahren ist eine deutliche Steigerung der Gebühren zu verzeichnen; während die Gebühr für die Reinigungsklasse 1 im Jahr 2022 noch bei 1,40 Euro pro Quadratmeter lag, wird sie für die Jahre 2026/2027 mit 2,32 Euro pro Quadratmeter kalkuliert.
Die Mitteilung weist zudem auf eine Korrektur in der Kalkulation hin. So konnten rund 32.000 Euro, beziehungsweise 12 Cent pro Quadratmeter, von den Straßenreinigungsgebühren abgezogen werden, da in den Kosten des Kontos „Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen“ auch Kosten enthalten waren, die überwiegend dem Winterdienst zuzurechnen sind. Diese Herausrechnung führt zu einer realistischeren Gebührenbemessung.
Die Gremien der Gemeinde, darunter die Ortsräte verschiedener Ortsteile, der Planungs-, Bau- und Liegenschaftsausschuss, der Wirtschafts-, Digital- und Finanzausschuss sowie der Verwaltungsausschuss, sind über diese Mitteilung informiert. Die abschließende Beschlussfassung ist im Rat der Gemeinde Isernhagen für Donnerstag, den 11. Dezember 2025, vorgesehen.
Ausführliche Informationen stehen in den Ratsunterlagen zur Verfügung: Bericht zur Gebührenkalkulation, Mitteilung.
