Bürgerinitiative Otze Schiene traf sich mit Vertretern der überregionalen Bürgerinitiativen

Am vergangenen Dienstag, 24. Oktober 2017, fand im Altenteilerhaus in Otze auf Einladung der Bürgerinitiative Otze Schiene (BIOS) ein Treffen von Vertretern der überregionalen Bürgerinitiativen (BIÜ) längs der Bahnstrecken des Alpha-E Projektes statt.

Inhaltlich ging es im Beisein von insgesamt neun Bürgerinitiativen darum, den aktuellen Stand der Alpha-E-Planung zu besprechen und Erfahrungen auszutauschen. Dabei war die Frage, wie es nach der Bundestagswahl verkehrspolitisch weiter gehen wird, von besonderer Bedeutung.

Alpha-E ist die Bezeichnung für die zukünftige Trassenführung und deren Auslastung gemäß Bundesverkehrswegeplanung 2030, hier relevant von den norddeutschen Küstenstädten nach Süden, sowie entsprechende West-Ost-Traversen.

Die an diesem Dienstagabend zusammengekommenen Bürgerinitiativen rekrutieren sich aus Bahnanliegergemeinden längs dieser Streckenplanungen, besonders aus den Räumen Bremen, Lüneburg, Uelzen, Rotenburg/Verden.

Aus dem Altkreis Burgdorf waren, neben der gastgebenden Initiative "BIOS" (www.bios-otze.de), deren Leitziel "der Erhalt und Schutz der umfassenden Lebens- und Wohnqualität in unserem Ort und der Umwelt in und um Otze" ist, die Initiative "StARK", (www.infraforum-stark.de) ein Zusammenschluss von Bürgern aus den Ortschaften Steinwedel, Aligse, Röddensen und Kolshorn, sowie die Bürgerinitiative (BI) "MegaLeise" Lehrte, (www.facebook.com/megaleise/) die sich Ende April 2015 wegen des geplanten Megahubs der Bahn bei Ahlten gegründet hatte.

Außerhalb der jeweils individuellen Ansätze der einzelnen Initiativen, gab Manfred Kuchenbecker, Sprecher von BIOS, im vollbesetzten Altenteilerhaus den Vertretern der anwesenden Initiativen auf, die Gemeinsamkeiten heraus zu arbeiten, die einem übergeordneten Beirat zum Projekt Alpha-E (www.beirat-alpha.de) die Hilfestellung und Argumentationen geben können, um im Nachgang zum "Dialog-Forum Schiene Nord" (www.dialogforum-schiene-nord.de), einem 2015 vom Land Niedersachsen organisierten informellen Beteiligungsprozess als Gesprächskreis, unter anderen mit der Deutschen Bahn, die Interessen der BIÜ nachhaltig vertreten zu können.

Das "Dialogforum Schiene Nord" war ein Diskussions- und Beteiligungsprozess, in dem Perspektiven für die Kapazitätserweiterung der Schieneninfrastruktur im Raum Bremen-Hamburg-Hannover diskutiert wurden.

Zum Stand der aktuellen Gespräche führte Joachim Partzsch, Beiratssprecher und Vertreter des "Aktionsbündnis für die Ostheide AFDO e. V." aus, nachdem sich die anwesenden Akteure der BIÜ mit ihren Initiativen und ihren regionalen Örtlichkeiten vorgestellt hatten.

Der Vertreter der Stadt Burgdorf im Projektbeirat, Jan-Hinrich Brinkmann, ergänzte entsprechend zu den Inhalten und laufenden Gesprächen zu einem 10-Punkte-Forderungspapier als Ergebnis dieses "Dialog-Forum Schiene Nord", sowie zum letzten Zusammentreffen des Beirates (Protokoll anbei). "Die bisherigen Zusagen der Bahn sind dazu allerdings ziemlich dürftig", führte Jan-Hinrich Brinkmann dazu aus.

Knackpunkt der Arbeit an diesem 10-Punkte-Plan ist, dass quasi derjenige der Lösungsansätze zu den einzelnen Positionen entwickelt, Gefahr läuft sich in die Kostenübernahmepflicht zu bringen.

Dass aber die Maßnahmenkosten, zum Beispiel für den Vollschutz vor Bahnlärm, die Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs, die vollständige Kostenübernahme von Über- und Unterführungen, oder ein Fonds zur Sicherung und Entwicklung hoher Siedlungsqualität, um nur einige der 10 Punkte hier zu nennen, bei Bahn, Bund und Land bleiben sollen, beziehungsweise müssen, ist ursächlich nachvollziehbar.

Da aber hier die Kostenübernahme somit nicht nur nach dem Verursacherprinzip, sondern auch nach einem noch streitigen Schlüssel zwischen Bahn, Bund und Länder noch abschließend geregelt werden muss, war die Politik mithin ein weiteres besonders aktuelles Thema des Abends.

Angesichts der nach Bundestags- und Landtagswahl zu erwartenden veränderten politischen Gewichtungen, stellte sich schon die Frage, welche Vertreter aus der Region, beziehungsweise aus Niedersachsen, sowie auf Bundesebene, jetzt als Lobbyist mit an Bord geholt werden können.

Sowohl der der Otzer Bürgerinitiative BIOS, wie auch dem Infrastrukturforum "StARK", sowie der Bürgerinitiative "Megaleise" standen bisher die Mitglieder des Deutschen Bundestags (MdB), Caren Marks, als Mitglied der relevanten parlamentarischen Arbeitsgruppe des Bundestages, Dr. Hendrik Hoppenstedt, als seit Oktober 2013 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für die gesamte nördliche Region Hannover und der ebenfalls bestens mit dem Thema "Schiene Nord" und den Problemen der Bahnübergänge zwischen Celle und Lehrte vertraute Sven-Christian Kindler, als bisheriger haushaltspolitischer Sprecher seiner Partei, als Ansprechpartner und Vermittler der Arbeitsergebnisse zur hiesigen Gesamtproblematik der Alpha-E-Trassenführung zur Verfügung.