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Lehrte
Sonnabend, 04.04.2020 - 11:32 Uhr

Gremiensitzungen der Stadt Lehrte unterliegen nun besonderen Schutzmaßnahmen

Aufn.:

LEHRTE

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 25. März 2020 haben sich die Mitglieder unter anderem über die anstehenden Gremiensitzungen nach Ostern ausgetauscht. Einig war man sich darüber, dass es Ziel sein sollte, einen Beschluss über die Haushaltssatzung in der Ratssitzung am 6. Mai 2020 herbeizuführen. "Damit einhergehend sollen ab der 17. KW die im Sitzungskalender eingetragenen Termine der Fachausschüsse und gegebenenfalls auch die der Ortsräte stattfinden", teilt die Stadt Lehrte in einer Pressemitteilung am heutigen Freitag, 3. April 2020, mit.

 

Damit sichergestellt werden könne, dass die notwendigen Abstände zueinander eingehalten werden können, werden die Sitzungen der Fachausschüsse ausnahmslos im Kurt-Hirschfeld-Forum stattfinden. "Die Orträte werden gebeten, sofern die Sitzung zwingend stattfinden muss, ebenfalls ausreichend große Räumlichkeiten in den Ortschaften auszuwählen. Notfalls könnte auch in Sporthallen ausgewichen werden", teilt die Lehrter Stadtverwaltung mit.

 

Da der Rat der Stadt Lehrte auf Grund seiner Größe (40 Mitglieder plus der Bürgermeister) unter Beachtung der Abstandsregeln nicht im Kurt-Hirschfeld-Forum tagen könnte, haben die Gruppen und Fraktionen ein "Pairing-Abkommen" vereinbart. Im Ergebnis wird lediglich rund die Hälfte der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an der Ratssitzung teilnehmen. Die Aufteilung wäre wie folgt: 8 SPD, 8 CDU/Piraten, 3 Grüne/Linke, 1 AfD und 1 FDP.

 

Um die Spiegelbildlichkeit des Rates (Mehrheitsverhältnis SPD-Fraktion und Gruppe Grüne/Linke) zu gewährleisten, hat Bürgermeister Frank Prüße angekündigt, sich bei den Abstimmungen der Stimme zu enthalten.

 

Um auch der Öffentlichkeit die Möglichkeit einzurichten, an den vorstehend genannten Sitzungen teilzunehmen, werden in einem begrenzten Umfang Einlasskarten verteilt.

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