Lehrte
Freitag, 11.11.2016 - 07:26 Uhr

SPD-Ortsratsfraktion Immensen: Kampfabstimmung zeige "uneiniges Dorf"

Aufn.:

IMMENSEN

Bei der Ortsbürgermeisterwahl im Lehrter Ortsteil Immensen am vergangenen Mittwoch, 9. November 2016, wurde Falk Kothe von der CDU mit den vier Stimmen der Kandidatinnen und Kandidaten der CDU (2), der Grünen (1) und der Freien Wähler (1) zum Ortsbürgermeister gewählt. Als stellvertretende Ortsbürgermeisterin wurde Beate Lange (Freie Wähler) mit den gleichen Stimmen gewählt. Die drei Mitglieder der SPD waren somit jeweils unterlegen.

 

Die SPD Immensen moniert hierbei: "Dieses Wahlergebnis entspricht nicht dem Wählerwillen, da wir mit einem Wahlergebnis von 46,4 Prozent der Stimmen eindeutig zur stärksten Kraft gewählt worden sind. Wir hatten nach der Wahl allen gewählten Mandatsträgern in offenen Gesprächen eine Zusammenarbeit angeboten, unter anderem mit dem Schwerpunkt auch möglichst einstimmig einen Bürgermeister/-in und Stellvertreter/-in zu wählen. Leider sind diese Angebote trotz mehrfachen Nachfragens unsererseits nicht durch die anderen Mandatsträger beantwortet worden. Lediglich über eine Veröffentlichung in der Presse haben wir von der jetzigen Konstellation erfahren und sehen diesen Weg der Information nicht nur als schlechten Stil sondern auch als Bruch einer vertrauensvollen Zusammenarbeit."

 

Wie die Sozialdemokraten weiter angeben, wünschten sich in Anschluss an die Ortsratssitzung alle Ortsratsmitglieder sowie die neu gewählten Ortsbürgermeister aus den Reihen der CDU, Grünen und Freien Wählern eine offene, partnerschaftliche Zusammenarbeit. "Wir als SPD Immensen finden diese Aussagen sehr befremdlich, denn die angesprochene Zusammenarbeit beginnt nicht nach der konstituierenden Sitzung des Ortsrates sondern mit den Gesprächen im Vorfeld. Diese wurden durch alle drei Parteien abgebrochen beziehungsweise waren die Kandidaten für uns nicht mehr zu erreichen und somit war auch eine einstimmige Wahl des Bürgermeisters und dessen Stellvertreter/in nicht mehr möglich und es musste zur unnötigen Kampfabstimmung kommen. Da die Koalition aus CDU/Grüne/Freie Wähler über kein Mandat im Stadtrat verfügt, wird es Immensen schwer haben auf Stadtebene Gehör zu finden und hat sich aufgrund eben dieser Kampfabstimmung, als uneiniges Dorf präsentiert", so die SPD-Ortsratsmitglieder Norma Wildhagen, Michael Clement und Björn Bähre in einer Stellungnahme, die mit ihren drei Sitzen die stärkste Fraktion im Immenser Ortsrat bilden.

 

"Wir akzeptieren das Wahlergebnis und sehen dieses Ergebnis als sportliche Herausforderung, denn wir werden weiterhin unser angekündigtes Wahlprogramm umsetzen und uns dafür einsetzen, dass aus unserer Sicht Beste für ein liebens- und lebenswertes Immensen zu erreichen. Wir werden selbstverständlich unser Mandat im Stadtrat nutzen, um das Optimale für unseren Ort zu erreichen. Wir freuen uns auf eine spannende Wahlperiode und stehen für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger als stärkste Fraktion gerne zur Verfügung", schließen die Sozialdemokraten ab.

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