Mit der neuen StVO auf dem Weg zu mehr Sicherheit und nachhaltiger Mobilität

Der Ortsverband der Grünen Isernhagen hatte am vergangenen Mittwoch, 21. August 2024, zu einer besonderen Informationsveranstaltung eingeladen. Im Mittelpunkt stand die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Swantje Michaelsen, die über die wegweisenden Neuerungen im Straßenverkehrsrecht sprach.

Michaelsen erläuterte, wie die neue StVO auch den Gemeinden deutlich mehr Handlungsspielraum bei der Verkehrsgestaltung einräumt. "Diese Novelle ist ein Meilenstein für sichere und nachhaltige Mobilität", betonte sie. Bisherige Hürden und strenge Nachweispflichten, die Kommunen daran hinderten, den Rad- und Fußverkehr sowie den ÖPNV gezielt zu fördern, wurden abgebaut. Besonders erfreulich sei, dass nun Tempo-30-Zonen leichter eingeführt werden können und der Schutz von Schulwegen durch den Ausbau von Zebrastreifen verbessert wird.

Die Abgeordnete unterstrich, dass die Reform eine Verschiebung der verkehrspolitischen Prioritäten darstellt. "Zum ersten Mal seit über einem Jahrhundert steht nicht mehr ausschließlich der reibungslose Autoverkehr im Zentrum, sondern auch Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und städtebauliche Entwicklung", erklärte Michaelsen. Dies ermögliche es den Kommunen, Quartiere neu zu gestalten, indem sie beispielsweise Busspuren einrichten oder Radwege ausbauen, um eine nachhaltigere und sicherere Mobilität zu fördern.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, wie sehr das Thema zukunftsorientierte Verkehrsplanung den Teilnehmenden am Herzen liegt. Viele Fragen drehten sich um die konkreten Umsetzungsmöglichkeiten vor Ort und wie Isernhagen von den neuen Regelungen profitieren kann.

"Die Veranstaltung fand großen Anklang und verdeutlichte, wie wichtig der Austausch zwischen lokaler Politik und Bundestag ist, um aktuelle politische Entwicklungen greifbar zu machen", so Dr. Annette Heuer, Co-Vorsitzende der Grünen Isernhagen. Sie zeigte sich begeistert: "Es ist schön zu sehen, dass unsere Arbeit vor Ort Menschen überzeugt und zum Mitmachen bewegt." Besonders erfreulich sei, dass eine Zuhörerin sich am Ende des Abends dazu entschlossen habe, den Grünen beizutreten - dieses sei ein klares Zeichen für den Erfolg der Veranstaltung.