Gespräche von BIOS mit Bundestagsabgeordneten und Briefaktion nach Berlin

Die Diskussion über den Ausbau der Schienentrassen in der Region hat in den vergangenen Monaten zu einer zunehmenden Kontroverse geführt. Auf der einen Seite stehen die Befürworter des Ausbaus der vorhandenen Schienenstrecke "Ashausen - Lüneburg - Uelzen - Celle - Hannover bzw. Lehrte" nach dem Konzept des Alpha-E. Auf der anderen Seite befürworten einige den Bau einer Neubaustrecke entlang der A7 bis Hannover beziehungsweise Lehrte.

Die vorgeschlagene Neubaustrecke (NBS) würde ihren Verlauf von Nord nach Süd entlang der A7 nehmen, mit einigen Abweichungen, bis nach Soltau. Von dort aus würde sie entlang der B3 über Bergen bis nach Celle führen, mit einer Einfädelung nördlich und einer Einfädelung südlich von Celle. Anschließend würde sie einerseits nach Hannover und andererseits nach Lehrte führen, insbesondere für den Güterverkehr. Die Deutsche Bahn hat scheinbar bereits die "pinke Variante" als bevorzugte Option betrachtet, während die anderen Varianten nicht weiter berücksichtigt werden.

Angesichts dieser Entwicklung hat die Bürgerinitiative Otze Schiene (BIOS) das Gespräch mit den Bundespolitikern gesucht. Am 5. Mai 2023 fand ein Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU) statt. Dabei wurde insbesondere die Situation diskutiert, die sich bei einem Parlamentarier-Treffen des Landes Niedersachsen am 17. April 2023 in Berlin offenbarte. Dort habe sich eine "Frontlinie" zwischen der Deutschen Bahn/BMDV, die eine Neubaustrecke befürwortet, und dem Land Niedersachsen/Bürgerinitiativen, die sich für den Ausbau der vorhandenen Strecke und Alpha-E einsetzen, gezeigt. Hendrik Hoppenstedt äußerte bereits in der Einleitung sein Unverständnis über die Informationspolitik der Deutschen Bahn und betonte, dass die Deutsche Bahn zu 100 Prozent dem Bund gehört.

Diese Einschätzung deckt sich mit der Wahrnehmung von BIOS, "wonach die DB intransparent und teilweise wahrheits-widrig kommuniziert(e) sowie teilweise wenig gemeinwohlorientiert, also im öffentlichen Interesse, arbeitet, obwohl das verfassungsrechtlich und haushaltsrechtlich geboten ist." Hendrik Hoppenstedt betonte, dass die bevorzugte Neubaustrecke entlang der A7 und B3 einen Vertrauensbruch darstellen würde, während das Festhalten an Alpha-E als Ergebnis des Dialogforums Schiene Nord von 2015 einen Vertrauensschutz bedeutet. In die gleiche Richtung geht auch ein Schreiben der Region Hannover an Verkehrsminister Volker Wissing, das von zahlreichen Politikern, einschließlich Hendrik Hoppenstedt und Rebecca Schamber, unterzeichnet wurde. Hendrik Hoppenstedt betonte, dass er sich darauf konzentrieren werde, Alpha-E zum Erfolg zu verhelfen, und dass er im Bundestag Überzeugungsarbeit leisten werde, um seine Kollegen zu überzeugen.

Die Bundestagsabgeordnete Rebecca Schamber (SPD) bestätigte bei einem Gespräch am 27. Juni 2023 gegenüber BIOS die positive Haltung zu Alpha-E. Sie informierte zudem über brandaktuelle Entwicklungen, die sich aus dem Planungsbeschleunigungsgesetz ergeben haben. Es gab Signale, dass die Temporegelung keine Festlegung auf eine Neubaustrecke darstellt und möglicherweise darauf verzichtet werden kann. Diese Aussage soll als schriftliches Dokument eingefordert werden. Nun müssen die weiteren Beratungen abgewartet werden, wie auch Hendrik Hoppenstedt empfohlen hatte. Dabei wurde berichtet, dass es ein informelles Gespräch zwischen einigen Bundestagsabgeordneten und dem Parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr als Bahnbeauftragter gegeben habe, bei dem die Bundestagsabgeordneten gefordert haben, auf die Tempovorgabe zu verzichten.

Das Fazit laute nach der Ansicht von BIOS, dass die breite Front für den Ausbau der vorhandenen Strecke und Alpha-E zu wirken scheint. Die entscheidenden Argumente seien die Schnelligkeit und der Vertrauensschutz als gesamtgesellschaftlicher Nutzenfaktor. BIOS ist zuversichtlich, dass diese Argumente überzeugen können. Es gebe auch starke Verbündete, wie die niedersächsische Front, die sich eindeutig gegen eine Neubaustrecke positioniert. Es wurden verschiedene Schriftstücke verfasst, um die Ablehnung der Temporegelung zum Ausdruck zu bringen.