Lesemann: Land investiert in den ÖPNV

Die SPD-geführte Landesregierung fördert den Öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 105,8 Millionen Euro. Dadurch werden insgesamt 205 Projekte im Gesamtvolumen von 268 Millionen Euro ermöglicht, wozu die Grunderneuerung von drei Haltestellen in Sehnde gehört.

"Ein gut ausgebautes Verkehrsnetz ist besonders wichtig für unseren Alltag im ländlichen Raum. Es freut mich daher, dass wir mit dem Förderprogramm die hohen Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr der letzten Jahre fortsetzen", sagt die Sehnder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann. "Wir steigern so die Attraktivität des Öffentlichen Nahverkehrs weiter und fördern die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in Sehnde", so Lesemann weiter. Die Corona-Pandemie sei nach wie vor ein schwerer Rückschlag für den öffentlichen Personennahverkehr. Ziel des Förderprogramms sei es, eine dauerhafte Schwächung des ÖPNV zu verhindern und die Fahrgastzahlen weiter zu steigern, wenn die Pandemie bewältig ist.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags wird die SPD-geführte Landesregierung zudem auch in diesem Jahr 120 Millionen Euro für die Fortsetzung des ÖPNV-Rettungsschirms aus dem Landeshaushalt bereitstellen. Darüber hinaus soll die Sonderfinanzhilfe für Maßnahmen zum Infektionsschutz, zum Beispiel für mehr Schulfahrten verlängert werden.

"Die Sicherung der Mobilität ist ein Kernanliegen der SPD-geführten Landesregierung. Der ÖPNV trägt in Zeiten des Klimawandels entscheidend zum Klimaschutz bei", sagt Lesemann. "Auch Lebensqualität und Attraktivität der niedersächsischen Städte und Dörfer profitieren entscheidend von einem gut ausgebauten ÖPNV. Wir machen Niedersachsen weiter mobil und werden auch zukünftig unsere Bemühungen in diesem Bereich intensivieren", so Lesemann.

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme). Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG- Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG - Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt. Bei der Höhe der Landesförderung ist zu beachten, dass es sich um einen voraussichtlichen Betrag handelt. Über die konkrete Höhe der Landesförderung für jedes einzelne Projekt kann die LNVG erst entscheiden, wenn sie den Bewilligungsbescheid für das einzelne Fördervorhaben abschließend erteilt.