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Region Hannover
Donnerstag, 23.09.2021 - 18:09 Uhr

SPD: "Regionskommunen beim Ausbau der Sirenen und Warnsysteme unterstützen"

REGION

"Katastrophen passieren und im Zuge des Klimawandels werden Naturkatastrophen wie zum Beispiel Hochwasser vermutlich zunehmend unseren Alltag beeinflussen", so die SPD-Regionsfraktion.

 

"Die SPD-Regionsfraktion will Kommunen in Katastrophensituationen, in denen sie verpflichtet sind, ihre Bevölkerung zu warnen, unterstützen. Darum haben wir heute, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, den Antrag 'Ausbau der Sirenen/Warnsysteme vorantreiben' eingebracht", so die Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion Hannover, Silke Gardlo. "Hierin beauftragen wir die Regionsverwaltung, Bundesfördermittel aus dem vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Verfügung gestellten Fördertopf zu beantragen. Damit die Kommunen schnell tätig werden können, sollte die Beantragung schnell erfolgen".

 

Sollte der Fördertopf des Bundes bereits ausgeschöpft sein, soll die Regionsverwaltung prüfen, ob die den Kommunen entstehenden Kosten aus dem entsprechenden Teilhaushalt des Dezernats I erwirtschaftet werden können.

 

Der Sprecher für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten, Jürgen Buchholz, ergänzt: "Außerdem beauftragen wir die Regionsverwaltung, dass sie ihre Kommunen und Gemeinden im Auf- und Ausbau ihrer Warnsysteme weiterhin unterstützt. Diese sollten aus dem sogenannten 'Warn-Mix'-System bestehen, also aus Sirenen, Rundfunk, Lautsprecherwarnung, persönliche Warnung und vor allem auch durch die Nutzung des Modulen Warnsystems (MoWas) und durch die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA). Das System KatWarn wird ja bereits vielerorts und von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Aber auch hier sollte durch Öffentlichkeitsarbeit darauf verwiesen werden. Dabei ist es uns wichtig, dass Systeme zum Einsatz kommen, die unter extremen Bedingungen, wie zum Bespiel Energieausfall, trotzdem ihre Warnfunktionen störungsfrei durchführen können."