Uetze
Freitag, 09.07.2021 - 13:11 Uhr

Gemeinde Uetze erhält mehr als 4,5 Millionen Euro vom Land Niedersachsen

UETZE

Auch in diesem Jahr profitiert die Gemeinde Uetze von einer Bedarfszuweisung des Landes Niedersachsen. Die Gemeinde erhält als besonders finanzschwache Kommune eine Summe von 4,715 Millionen Euro, um die vielfältigen kommunalen Aufgaben bezahlen zu können, ohne sich immer höher zu verschulden. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Thordies Hanisch mit.

 

Feuerwehr, Schulen, Kindertagesstätten, Straßen und Verwaltung erzeugen Kosten, die gedeckt werden müssen. Gleichzeitig sind die Einnahmemöglichkeiten in der Gemeinde als Umland-Kommune in der Region Hannover gering. Zur Deckung der notwendigen Ausgaben reicht die eigene Steuerkraft nicht aus.

 

"Dieses Geld geht nur an Kommunen, die nachweisen können, dass sie alles tun, um ausgeglichen zu wirtschaften. Aber irgendwo hört jedes Sparen auf und Solidarität fängt an. Deswegen gibt es die Bedarfszuweisungen aus dem Finanzausgleich, der der jeweiligen Situation der einzelnen Kommunen Rechnung trägt. Die Summe von über 4,5 Millionen entlastet die Gemeinde Uetze bei der Bewältigung der Aufgaben sehr", so die SPD-Landtagsabgeordnete Thordies Hanisch.

 

Im Jahr 2021 werden 52,52 Millionen Euro in Form von Bedarfszuweisungen an 18 Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen verteilt. Die Höhe der Zuweisungen liegt zwischen 810.000 Euro für die Gemeinde Faßberg im Landkreis Celle und acht Millionen Euro für die Stadt Salzgitter.

 

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: "Die Kommunen sind jetzt schon im zweiten Jahr mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie konfrontiert. Neben nicht vorhersehbaren Ausgaben ist in dieser Zeit, auch das Einnahmeniveau und damit die Haushaltsentwicklung insgesamt schwerer zu kalkulieren. Schon deshalb wollen wir besonders finanzschwache und hoch verschuldete Kommunen verlässlich und schnell mit der Bedarfszuweisung unterstützen."

 

Das Geld, das beim niedersächsischen kommunalen Finanzausgleich verteilt wird, stammt zum allergrößten Teil aus dem Landeshaushalt. Ganz besonders finanzstarke Kommunen steuern einen kleineren Teil dazu bei.

 

Die Gesamtsumme wird auf drei Wegen an die Kommunen verteilt. Der Großteil sind Schlüsselzuweisungen. Hier erhalten Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen mehr Geld als solche mit hohem. Ziel ist es, die unterschiedlichen Ausgangslagen der Kommunen in Niedersachsen anzugleichen. Der zweite Posten ist Geld für übertragende Aufgaben. Wenn Kommunen Aufgaben übernehmen, deren Verantwortung eigentlich beim Bundesland liegt, erhalten diese dafür einen Ausgleich. Der dritte Teil sind die Bedarfszuweisungen, die an besonders finanzschwache Kommunen gehen, die es trotz eigener Anstrengungen nicht schaffen können, das nötige Geld für wichtige Aufgaben zu erwirtschaften.