Ausbau Breitbandnetz: Karasch fordert Strukturplanung und ausreichende Haushaltsmittel

Die Teilnahme am Homeschooling war für viele Kinder im Gehrdener Ortsteil Redderse in den vergangenen Monaten ein Anlass für wiederkehrende Verzweiflung: Die fehlende Bandbreite hat die Verbindungen immer wieder abbrechen lassen. "Kein Wunder, liegt doch die Übertragungsrate vor Ort im Schnitt bei unter 6 Mbit/s", so die CDU Gehrden.

Die CDU Gehrden macht sich deshalb für einen schnellen Ausbau des Breitbandnetzes stark und hat anlässlich eines Ortstermins mit dem Staatssekretär im Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, Stefan Muhle, am vergangenen Freitag klargemacht: Die Ankündigung des Bürgermeisters, ab 2023 mit den Ausbauplanungen beginnen zu können, reiche nicht aus.

"Tatsächlich ist Redderse mit einem absolut unzureichenden digitalen Ausbau nicht allein: Stand Dezember 2020 wurde von der für die Antragstellung von Fördermitteln zuständigen Region Hannover noch immer rund 30.000 Haushalte mit einer Versorgung unter 100 Mbit/s ermittelt. Zuletzt waren über die Teilnahme am Bundesförderprogramm vor rund 5 Jahren nur 5.300 Haushalte mitberücksichtigt worden. Es gibt also noch viel zu tun", so die CDU.

Passend sei nach Angaben der CDU, dass seit rund zehn Tagen ein neues Förderprogramm des Bundes für die sogenannte "grauen Flecken" gestartet ist. Ab sofort können bei den Projektträgern Anträge für die Gebiete gestellt werden, die nur mit einer Leistungsfähigkeit von unter 100 Mbit/s versorgt sind. Die Kandidatin der CDU für das Amt der Regionspräsidentin Christine Karasch macht klar: "Die Region Hannover muss jetzt eine Strukturplanung vorlegen, die die Umsetzung des Ausbaus schnell und umfassend aufnimmt. Zugleich sind ausreichende Mittel im Haushalt der Region Hannover einzuplanen, um die Finanzmittel zu sichern, mit denen die Region Hannover hilft, die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen."

Die Region Hannover habe seit der Strukturplanung aus 2014/2015 "fatalerweise nur einmal Bundesfördermittel in Anspruch genommen. Dabei ist ein Großteil der unterversorgten Haushalte unberücksichtigt geblieben, die jetzt von digitalen Formaten im Homeschooling und Homeoffice abgehängt sind", so Karasch.

Karasch abschließend: "Diese Kurzsichtigkeit muss jetzt ein Ende haben: beim aktuellen Förderaufruf muss sich die Region Hannover für ihre Regionskommunen maßgeblich ins Zeug legen."