CDU Isernhagen enttäuscht über Stellungnahme der Stadt Hannover zur Klärschlammverbrenung in Lahe

Die CDU Isernhagen mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Tim Mithöfer hatte den grünen Oberbürgermeister Hannovers, Belit Onay, in einem offenen Brief um seine Position zur geplanten Klärschlammverbrennung am Altwarmbüchener See gebeten. 

Die CDU Isernhagen teilt mit, dass sie "bereits seit längerem das kritisch zu bewertende Vorhaben einer Klärschlammverbrennungsanlage in Lahe in unmittelbarer Nähe zum Altwarmbüchener See" begleitet. "Da weder die Verwaltung der Gemeinde Isernhagen noch die politischen Gremien unmittelbar Mitwirkung auf das Verfahren haben und die Genehmigungsbefugnis an anderer Stelle liegt, ist insbesondere die Stellungnahme der Verwaltung ein Instrument der Mitsprache. Unmittelbare Einwirkung hat jedoch die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt in Person von Oberbürgermeister Berit Onay", so die CDU Isernhagen. Diesen haben die CDU-Ratsfraktion und Bürgermeisterkandidat Tim Mithöfer in einem offenen Brief um Stellungnahme und eigene Position zu diesem Projekt gebeten.

Die Stellungnahme der Verwaltungsspitze aus Hannover liegt nun seit einigen Tagen vor. Sowohl Ratsfraktion als auch Tim Mithöfer zeigen sich enttäuscht, dass "die Antwort nicht von Herrn Onay selbst, sondern von der 1. Stadträtin Frau Tegtmeyer-Dette erfolgte". Im Sinne eines guten nachbarschaftlichen und verantwortungsvollen Miteinander war von der CDU Isernhagen "davon ausgegangen worden, dass der Oberbürgermeister diese Stellungnahme persönlich gibt".

Zu den Verfahrenstechniken und der Anlagentechnik äußern sich Ratsfraktion und Mithöfer nicht, "da schlicht die erforderlichen detaillierten Fachkenntnisse fehlen". Doch sie ergänzen: "Diese werden jedoch auf Seiten der Landeshauptstadt erwartet, da die Verbrennungsanlage auf deren Stadtgebiet errichtet werden soll. Einig ist man sich jedoch darin, dass die Belastungen für die Menschen in Isernhagen so gering wie möglich zu halten sind, da auch durch die Mülldeponie und die Müllverbrennungsanlage bereits Emissionen auf den Altwarmbüchener See und die Bürgerinnen und Bürger insbesondere von Altwarmbüchen einwirken. Dieser Anspruch muss klar formuliert sein und eine Berücksichtigung seitens der Genehmigungsbehörden wird erwartet". Um einen besseren Einblick in das Verfahren und die technischen Möglichkeiten zu erhalten, habe die CDU im Planungsausschuss angeregt, die Verwaltung der Gemeinde möge einen Vertreter von enercity zu einer Ausschusssitzung einladen, um das Vorhaben detailliert zu erläutern.

"Irritiert bis enttäuscht" zeigen sich daher die Fraktionsmitglieder und Bürgermeisterkandidat Mithöfer über die Antwort auf den offenen Brief. "Hierin wird in erster Linie auf das ordnungsgemäße Verfahren verwiesen, zu dem es keine Beanstandungen gäbe. Weiterhin führt die Verwaltungsspitze Hannovers an, dass es aus ihrer Sicht weder zum Zeitpunkt der Beantragung noch jetzt bessere Verfahren gäbe, um die Klärschlämme zu verwerten und entsorgen", so die Christdemokraten.

Abschließend verweise die 1. Statdträtin auf die "eigenständige unternehmerische Entscheidung von Enercity". Für Mithöfer ergibt sich hieraus ein Fazit: "Die grünen Verwaltungsspitze von Hannover billigt die Klärschlammverbrennung in Lahe und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger von Isernhagen spielt in den Überlegungen und im Genehmigungsverfahren keine bedeutsame Rolle. Dies ist sehr bedauernswert und wird auf dem Rücken der Menschen vor Allem in Altwarmbüchen ausgetragen. Verwunderlich erscheint da die lautstarke Forderung der Grünen Isernhagen, die Anlage zu verbieten, wenn doch die eigenen Parteifreunde in Hannover das genaue Gegenteil tun."