Verwaltungsausschuss tagt online

Premiere für den Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Burgdorf: Das nach dem Rat zweithöchste Organ der Stadt tagt am morgigen Dienstag, 16. Februar 2021, erstmals via Videokonferenz. "Diese Vorgehensweise ermöglicht es, die Beschlussfassung des stets in nicht öffentlicher Sitzung tagenden Gremiums unter den gebotenen Corona-Beschränkungen aufrechtzuerhalten", so die Burgdorfer Stadtverwaltung.

Damit betritt die Stadt Burgdorf jedoch kein Neuland: Andere Sitzungen, wie beispielsweise Dienstbesprechungen oder die regelmäßigen Zusammenkünfte des städtischen Krisenstabes werden mitunter bereits als Internetkonferenzen abgehalten.

De VA bereitet unter anderem die Beschlüsse des Rates vor. Der Rat kann sich auch schon vor dem Verwaltungsausschuss mit einer bestimmten Angelegenheit befassen. Eine Beschlussfassung ist jedoch erst dann möglich, wenn der Verwaltungsausschuss die entsprechende Angelegenheit vorbereitet hat (Ausnahme: Beschlüsse zur Selbstorganisation des Rates).

Außerdem beschließt der Verwaltungsausschuss über diejenigen Angelegenheiten, die entsprechend dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nicht der Beschlussfassung des Rates oder der Ortsräte bedürfen beziehungsweise nicht in die Entscheidungskompetenz des Bürgermeisters fallen.