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Lehrte
Freitag, 29.01.2021 - 15:05 Uhr

Stadt Lehrte startet mit Gremiensitzungen per Videokonferenz

LEHRTE

Der Gesetzgeber hat im Sommer 2020 den § 182 des Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen. Dieser sieht unter anderem die Möglichkeit vor, bei Vorliegen einer epidemischen Lage von den altbekannten kommunalrechtlichen Verfahren für Sitzungen der politischen Gremien abzuweichen. So dürfen Gremiensitzungen unter anderem als Videokonferenzen stattfinden. "Alternativ besteht sogar die Möglichkeit, auf die Vorberatung durch die Fachausschüsse komplett zu verzichten", so die Stadt ÖLehrte in einer Pressemitteilung.

 

Auf Grund der aktuellen Situation rund um das Corona-Virus, welche eine epidemische Lage gemäß § 182 Abs. 2 Nr. 5 NKomVG darstellt, wird auch die Stadt Lehrte künftig weitestgehend auf Fachausschusssitzungen verzichten beziehungsweise diese als Videokonferenz durchführen. "Denn Ziel ist, die persönlichen Kontakte auf das absolut notwendige Maß zu reduzieren", so die Stadtverwaltung.

 

Bezogen auf die geplanten Gremiensitzungen stellt sich die aktuelle Situation wie folgt dar:

 

Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3. Februar 2021 wurde abgesagt.

 

Die Sitzungen der nachfolgenden Ausschüsse werden als Videokonferenz via WebEx durchgeführt:

  • 08.02.2021: Bau- und Verkehrsplanungsausschuss
  • 09.02.2021: Ausschuss für Umwelt- und Landschaftspflege
  • 09.02.2021: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Liegenschaften und Feuerschutz

 

Die Stadt Lehrte möchte der interessierten Öffentlichkeit auch weiterhin die Gelegenheit zur Teilnahme an öffentlichen Gremiensitzungen geben. Einwohnerinnen und Einwohner können sich per Mail an Opens window for sending emailsitzungsdienst(at)lehrte.de unter Nennung ihres Vor- und Nachnamens wenden und sich für eine bestimmte Sitzung anmelden. Am Sitzungstag wird allen Interessierten eine Mail mit den notwendigen Zugangsdaten zur entsprechenden Sitzung übersandt. "Die Stadt Lehrte behält sich aus technischen Gründen allerdings vor, die Anzahl der Teilnehmenden zu begrenzen", betont die Stadtverwaltung.

 

Die Software WebEx kann sowohl über eine Browser-Anwendung als auch über eine App durchgeführt werden. Eine Teilnahme an den Sitzungen ist nach aktueller Planung nur digital möglich.

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