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Dienstag, 26.01.2021 - 17:54 Uhr

SPD: "Auf ins Superwahljahr 2021!" mit Matthias Miersch

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch (oben links) traf sich virtuell mit Genossinnen und Genossen aus Lehrte und Uetze.Aufn.:

LEHRTE/UETZE

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch steht seinem Wahlkreis für eine erneute Kandidatur zur Verfügung. Seine Bereitschaft dazu hatte er bereits Ende vergangenen Jahres geäußert. Unter der Überschrift "Auf ins Superwahljahr 2021!" steht er den Mitgliedern der SPD in vier digitalen Videokonferenzen Frage und Antwort.

 

Am vergangenen Freitag fand diese für die Stadt Lehrte und die Gemeinde Uetze statt. Mehr als 50 Genossinnen und Genossen waren der Einladung gefolgt. Zugeschaltet hatten sich auch Steffen Krach, der Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten, sowie Florian Gahre, der für die SPD Werner Backeberg als Bürgermeister ins Uetzer Rathaus nachfolgen möchte. Moderiert wurde der Abend von der SPD-Landtagsabgeordneten Thordies Hanisch.

 

"Ich würde alles dafür tun, damit wir uns wieder direkt treffen können", so Miersch einleitend. Es folgte der Rückblick auf drei Jahre Große Koalition in Berlin. Miersch hätte sich seinerzeit ein anderes Regierungsmodell, das Kooperationsmodell, gewünscht. Aber bei aller Skepsis und Kritik aus SPD-Reihen betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Ohne die SPD in der Regierung wären die Ergebnisse des ersten Corona-Jahres andere. Das 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket trägt eindeutig die Handschrift der SPD." Miersch plädiert mehrfach für einen starken Staat, der seine Handlungsfähigkeit im vergangenen Jahr gezeigt habe.

 

Wenn Matthias Miersch von seinen Herzensprojekten spricht, so sind das das Klimaschutzgesetz und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): "Wenn man wie ich seit mehr als zehn Jahren für das Klimaschutzgesetz gekämpft hat, dieses international wahrgenommen wird und von UN-Generalsekretär António Guterres im Deutschen Bundestag gelobt wird, dann erfüllt es einem schon mit ein wenig Stolz."

 

Sowohl Miersch als auch Steffen Krach und Florian Gahre betonen, dass sie gemeinsam den Wahlkampf bestreiten werden, der in diesem Jahr anders aussehen wird als in der Vergangenheit. Sie alle stellen die Wichtigkeit des Erhalts der Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft heraus, die es zu sichern gilt. Steffen Krach äußerte sich aktuell auch zum Thema "Tempo-30-Zonen", die die Region Hannover gerne als Modellprojekt auf den regionseigenen Durchgangsstraßen einführen möchte. "Diese Maßnahme zur Verkehrsberuhigung kommt bei den Kommunen sehr gut an, allein das Niedersächsische Wirtschaftsministerium blockiert das Projekt", was von Steffen Krach und den Teilnehmenden kritisiert wird.

 

Matthias Miersch bedankte sich für die Anregungen und den Rückenwind, die er aus der Veranstaltung mitnahm. Auf die Frage, was er als erstes nach der Wahl umsetzen würde, antwortet er, dass er das EEG weiterentwickeln wolle und umgehend eine Bürgerversicherung einführen würde.

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