Videoschalte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit Matthias Miersch

Am gestrigen Dienstag, 19. Januar 201, hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seines Wahlkreises zum "Ständigen Ausschuss" (StAu) eingeladen. Seit 15 Jahren nutzt Miersch diese Form der Zusammenkunft zum gemeinsamen parteiübergreifenden Austausch. Für die Gemeinde Uetze und die Stadt Lehrte waren die Bürgermeister Werner Backeberg und Frank Prüße zugeschaltet. Ebenfalls teilgenommen hat die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Thordies Hanisch. Im Mittelpunkt der Videoschalte stand die aktuelle Corona-Lage, hierbei insbesondere die Impfsituation sowie die Umsetzung der Wirtschaftshilfen.

Gleich zu Beginn der Schalte übergab der Ende des Monats aus seinem Amt scheidende Barsinghäuser Bürgermeister Marc Lahmann den Staffelstab an seinen gewählten Nachfolger Henning Schünhof (SPD). Lahmann und Miersch dankten einander für die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg.

Matthias Miersch unterstrich einleitend, dass für ihn die unverzügliche Umsetzung von Impfen und Testen die Hauptaspekte seien, auf die in den kommenden Wochen und Monaten gesetzt werden müsse. Es sei dringend notwendig, für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine eine Perspektive aufzuzeigen. Wenn von einigen Experten aktuell eine Null-Covid-Strategie verfolgt werde, so werde dabei die geografische Lage der Bundesrepublik Deutschland verkannt und auch der Umstand, dass diese Gesellschaft lernen müsse, mit diesem Virus umzugehen. Selbstverständlich träten noch viele Unsicherheiten auf, die sich beispielsweise im Zusammenhang mit auftretenden Mutationen ergeben würden, so Miersch weiter.

Die Bürgermeister und Landtagsabgeordneten berichteten über den Stand der Impfungen in den Alters- und Pflegeeinrichtungen. Auch über schwankende Inzidenzzahlen und deren Nachvollziehbarkeit diskutierte der Ständige Ausschuss. Angesicht der Ankündigung von Pharmaunternehmen, ihre Lieferzusagen für Ende Januar nicht vollständig erfüllen zu können, machten die Bürgermeister die besonderen Herausforderungen deutlich, nun jenseits der Pflegeeinrichtungen auch die weiteren Bevölkerungsgruppen zuverlässig informieren zu können. Dadurch wurde deutlich, wie wichtig es nun ist, auf Bundesebene mit Nachdruck und gegebenenfalls Mittelbereitstellung die Impfstoffproduktion massiv zu steigern. Dieses gilt auch für Tests, die unabhängig von medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden können, um zum Beispiel auch den Bildungseinrichtungen Perspektiven zu geben.

Abschließend dankte Miersch noch einmal ausdrücklich den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern für ihren Einsatz, da sie in der aktuellen Lage für Verlässlichkeit und Vertrauensbildung stünden. Zudem sagte Miersch den Teilnehmenden die Fortsetzung des Austauschs im Februar zu.