FDP-Regionsfraktion tauscht sich mit Isernhagens Bürgermeister Arpad Bogya aus

Die FDP-Fraktion Region Hannover und der örtlich zuständige FDP-Bundestagsabgeordnete Grigorios Aggelidis haben am vergangenen Montag, 10. August 2020, den Bürgermeister der Gemeinde Isernhagen Arpad Bogya (CDU) zu einem kommunalpolitischen Gespräch getroffen. Themenschwerpunkte waren insbesondere die gravierenden finanziellen Herausforderungen der Kommunen im Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie, die Umsetzung von Hygienekonzepten und die Digitalisierung von Lernangeboten in den Schulen sowie die Bereitstellung eines ausreichenden Angebots an Kinder-Betreuungsplätzen.

Im Gespräch mit Bürgermeister Arpad Bogya (CDU) und dem Leiter des Amtes für Wirtschaft und Finanzen der Gemeinde Isernhagen, Michael Frerking, erfuhren die FDP-Vertreter, dass die Gemeinde für das Jahr 2021 mit erheblichen finanziellen Herausforderungen rechnet. Zunächst werden die insgesamt für das Jahr 2020 zu erwartenden Erträge der Gemeinde aus Gewerbesteueraufkommen aufgrund der wirtschaftlichen Beschränkungen während des Lockdowns in der Corona-Pandemie im Vergleich zu den Vorjahren rückläufig sein. Aufgrund einer Besonderheit in diesem Jahr könne die Gemeinde jedoch in 2020 mit einer erheblichen Steuernachzahlung von einem Unternehmen rechnen. Daher werde Isernhagen im Folgejahr einen entsprechend höheren Beitrag über die Regionsumlage zahlen müssen, während die Ertragslage aufgrund des Wirtschaftseinbruchs in der Corona-Pandemie die finanziellen Spielräume ab 2021 weiter einschränke.

Die FDP-Regionsfraktion mit ihrer Vorsitzenden Christiane Hinze, zugleich stellvertretende Gemeindebürgermeisterin von Isernhagen und Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Isernhagen, sagte zu, dass sich die FDP-Regionsfraktion weiter kontinuierlich dafür engagieren wird, dass der Regionspräsident und die Region Hannover mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Städte und Gemeinden in der Region Hannover ein für alle Seiten zufrieden stellendes modifiziertes Berechnungsverfahren für die Festsetzung der Regionsumlage sondiert.

In der Gewerbeentwicklung habe die Gemeinde Isernhagen insbesondere aufgrund der Tatsache, dass sie bei ihren Gewerbeflächen auf einen starken Branchen-Mix gesetzt hat, die Auswirkungen der wirtschaftlichen Beschränkungen in der Corona-Pandemie bisher vergleichsweise gut meistern können und sehe optimistisch in die Zukunft.

Die Entwicklung von Wohngebieten sei äußerst positiv und die Nachfrage ungebrochen hoch, berichtete Bürgermeister Arpad Bogya. In diesem Zusammenhang unternehme die Gemeinde Isernhagen mit Unterstützung des Rates einige Anstrengungen, um dem dementsprechend anwachsenden Bedarf an Kita-Plätzen gerecht zu werden. Während die Weiterentwicklung des Kita-Angebots auf einem guten Weg sei, bezeichnete Bogya hingegen die nicht ausreichende Zahl an Hortplätzen als problematisch. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Grigorios Aggelidis und die Vorsitzende der FDP-Fraktion Region Hannover Christiane Hinze betonten die Notwendigkeit, dass effektive Maßnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels im Bereich des Betreuungspersonals von herausragender Bedeutung seien. Die Berufsschulen der Region Hannover würden auf unterschiedliche Ausbildungsgänge und Zielgruppen in diesem Bereich sukzessive weiter ausgerichtet, berichtete die Vorsitzende der FDP-Regionsfraktion Christiane Hinze.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Grigorios Aggelidis, der auch seniorenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement des Bundestags ist, betonte angesichts der zahlreichen ehrenamtlichen Vereine und Institutionen in Isernhagen die Wichtigkeit der Entlastung des Ehrenamts von immer rigideren bürokratischen Auflagen und Haftungsrisiken.

Die FDP-Regionsfraktion habe den Hinweis des Bürgermeisters für ihre weiteren politischen Beratungen mitgenommen, dass in Hinsicht auf die technische Ausstattung der Schulen im Zuge der Digitalisierung zwischen Landesebene einerseits und kommunaler Ebene andererseits noch einiger Diskussionsbedarf in Finanzierungsfragen bestehe. Die Gemeinde trete bis zur Klärung offener Fragen teils in Vorleistung. Zur Bewilligung öffentlicher Mittel seien vorab geeignete Konzepte von den Schulen zu entwickeln und vorzulegen.

Die Vertreter der FDP waren sich mit Bürgermeister Arpad Bogya und dem sie begleitenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Isernhagen und Ortsbürgermeister von Isernhagen K.B., Matthias Kenzler, einig darin, dass aufgrund der Unsicherheiten bei der zu erwartenden Ertragslage der Kommunen zukunftsorientierte Investitionen Vorfahrt haben müssten.