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Uetze
Mittwoch, 27.11.2019 - 13:50 Uhr

Land fördert Neubau des Feuerwehrhauses in Uetze mit einer Million Euro

Aufn.:

UETZE

Die Gemeinde Uetze erhält vom Innenministerium des Landes Niedersachsen eine Bedarfszuweisung in Höhe von einer Million Euro. Mit den Bedarfszuweisungen unterstützt das Land Niedersachsen 38 besonders finanzschwache Kommunen bei Brandschutz und Hilfeleistung. Die Gesamtsumme für Neuanschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen, Feuerwehrgebäuden und Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen umfasst 17,85 Millionen. Es handelt sich um das dritte Bedarfszuweisungsverfahren im laufenden Haushaltsjahr.

 

"Die Unterstützung durch das Land Niedersachsen freut mich sehr. In Uetze stehen noch einige weitere Baumaßnahmen bei Feuerwehrgebäuden an. Die Leistung der Feuerwehrmitglieder ist unbezahlbar, deswegen ist es besonders wichtig für eine gute Ausstattung zu sorgen. Die Grundsteinlegung für den Feuerwehrneubau erfolgt am 5. Dezember, das ist ein wirklich passender Zeitpunkt für eine Finanzspritze vom Land", freut sich die für Uetze zuständige Landtagsabgeordnete Thordies Hanisch.

 

Der Innenminister Boris Pistorius zu den Bedarfszuweisungen: "Wir unterstützen die Empfängerkommunen mit insgesamt fast doppelt so hohen Beträgen wie im Vorjahr, das ist ein echtes Pfund. Gerade wenn die Kassenlage aus welchen Gründen auch immer in Schräglage gerät, brauchen Kommunen positive Signale und Investitionen. Mit den Bedarfszuweisungen unterstützen wir bedürftige Kommunen gezielt bei diesen für den Schutz der Bevölkerung wichtigen Aufgaben, die aus eigenen Kräften und mit eigenen Mitteln nicht zu stemmen wären".

 

Zum Hintergrund

Bedarfszuweisungen sind Gelder, die das Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwache Kommunen vergibt. Die Zuweisungen erhalten Kommunen, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht ausreicht, um die erforderliche Finanzierung zu erwirtschaften und die gleichzeitig Sparmaßnahmen in überzeugender Weise durchgeführt haben. Das heißt, dass die Kommunen sämtliche Einnahmemöglichkeiten hinreichend ausgeschöpft und Ausgaben auf ein notwendiges Maß begrenzt haben.

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