Zukunftsweisende Anträge auf der Haushaltsklausur der SPD-Regionsfraktion

Am letzten Oktoberwochenende traf sich die SPD-Regionsfraktion Hannover zu ihrer traditionellen Haushaltsklausur in diesem Jahr in Barsinghausen. Vor den Beratungen fuhr eine Abgeordnetengruppe in das Besucherbergwerk Klosterstollen ein und eine weitere Gruppe traf sich mit Mandatsträgern der SPD-Barsinghausen zu einem Informationsgespräch in der Alten Zeche.

Auf der Haushaltsklausur befasste sich die SPD-Fraktion dann gemeinsam mit dem Regionspräsidenten eingehend mit der Regionsumlage. "Fest im Blick blieb das Ziel, einen Kompromiss für 2020 zu finden, der sowohl für die Region, als auch für die Kommunen tragbar ist. Dieses Ziel bildet auch die Grundlage für die weiteren Beratungen", so die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung.

Weitere Schwerpunkte waren in diesem Jahr die Themen Klimaschutz und Verkehrswende. "Aus guten Ideen wurden zukunftsweisende Anträge", so fasst die Fraktionsvorsitzende Silke Gardlo die Ergebnisse der Haushaltsklausur zusammen. "Intensive Beratungen zu fast allen Feldern der Regionspolitik liegen hinter uns. Neben der Diskussion der vielen sozial- und wirtschaftspolitischen Themen, stand die Entwicklung konkreter Maßnahmen für einen besseren Klimaschutz in der Region Hannover im Zentrum unserer Haushaltsklausur", so Gardlo weiter. So wird als Ergebnis unseres erfolgreichen Forums Brennstoffzelle "Wasserstoff - Treibstoff für die Verkehrswende?" die zukünftige Nutzung von Wasserstoff als Antriebsstoff in der Region Hannover eine Rolle spielen.

Die Ergebnisse der Haushaltsklausur bilden nun die Grundlage für die gemeinsamen Beratungen mit dem Koalitionspartner. Es folgt die Einbringung in die einzelnen Fachausschüsse, bis dann der Haushalt 2020 am 17. Dezember 2019 von der Regionsversammlung beschlossen wird.