Bernward Schlossarek "Abfallpolitik ist ein Langstreckenlauf"

"Man könnte fast sagen: und täglich grüßt das Murmeltier. Immer wieder wird zitiert, dass Hannover im Bundesvergleich mit die höchsten Müllgebühren hat. Wenn der zu zahlende Betrag in Hannover mit den anderen Städten verglichen wird, dann mag dies so sein. Aber die reinen Zahlen kann man nicht mit einander vergleichen", erklärt Bernward Schlossarek, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion in der Region Hannover.

In diesem Betrag sind viele Leistungen enthalten, die in anderen Städten kräftig Geld kosten. Das sind Leistungen, wie die kostenfreie Nutzung der Wertstoffhöfe, die freie Sperrmüllabfuhr, die Grüngutannahmestellen, der Service, dass die Tonne in der Landeshauptstadt zum Müllfahrzeug geholt wird und wieder ordentlich abgestellt wird und noch einige andere Dinge. "Die Menschen nutzen diese vielen Angebote und begrüßen den Service. Wenn dann angesichts dieser kostenlosen Angebote behauptet wird, dass die Abholung des Abfalls im Restmüllsack die Kosten nach oben treibt, dann ist diese Erklärung sehr einseitig", so Schlossarek weiter.

Aus Sicht der CDU gibt es viele Faktoren aus der Vergangenheit, die ebenfalls zu hinterfragen sind, da sie mit erhöhten Kosten die Abfallgebühren belasten. Als beispielhafte Punkte sind die mechanisch-biologische Aufbereitung in Hannover-Lahe und die strategische Irrfahrt der O-Tonne zu nennen. "Deshalb macht die Abschaffung der O-Tonne Sinn und sollte noch dies Jahr geschehen, damit dieser Fehler korrigiert wird. Damit werden rund 1,4 Millionen Euro pro Jahr gespart", sagt Schlossarek.

Die Abfallentsorgung in der Region Hannover ist ein gewachsenes System mit vielen Stärken, guten Serviceangeboten und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aber es gibt auch Schwächen und Optimierungsbedarf an denen gearbeitet werden muss. Dazu gehört auch, dass die Bemessungsgrundlage für die Gebührenkalkulation verändert werden sollte. Die komplizierte Berechnung mit Masse und Volumen ist überholt. Wir möchten eine Vereinfachung, die Kundinnen und Kunden sollen das Volumen zahlen, das sie bestellt haben. Da braucht es keinen spezifischen Faktor mit dem Durchschnittsgewicht, der die Berechnung komplexer, teurer und rechtsunsicher macht.

Die CDU-Fraktion fordert aha auf, ein Konzept zu erarbeiten, das die Zukunft der Müllabfuhr im Blick hat und langfristig eine Entwicklung aufzeigt, die Themen wie Verursacherprinzip, Digitalisierung und Automatisierung beinhaltet. Wir haben eine Verantwortung für aha und eine funktionierende Müllentsorgung. "Und dieser werden wir nicht gerecht, wenn wir über 100.000 Wohnungen in der Region einfach die Abfallsäcke wegnehmen. Die Lösung ist: aha muss Wege aufzeigen und wir entscheiden dies politisch. Dabei dürfen wir die Gebühren nicht aus dem Auge verlieren. Eine weitere Anhebung der Abgaben braucht sehr gute Begründungen und Vorschläge zur Reduzierung der Kosten. So kann eine gute Abfallpolitik gelingen, sie ist letztendlich ein Langstreckenlauf und kein Sprint", erklärt Schlossarek abschließend.