Europäische Diskussion um Uploadfilter beschäftigt auch Matthias Miersch und Schüler aus Uetze

Demonstrationen mit schätzungsweise 200.000 Teilnehmer und intensive öffentliche Diskussionen: Viele Menschen haben sich in den letzten Wochen und Monaten intensiv am Diskurs um die europäische Urheberrechtsreform beteiligt. Debattiert wurde auch im Paul-Löbe-Haus, wenige Meter vom Reichstagsgebäude entfernt. In diesem Gebäude des Deutschen Bundestages trafen sich Schüler der Hauptschule Uetze mit ihrem SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch zu einem gut 60-minütigen Gespräch.

Wie viele Demonstranten der vergangenen Wochen äußerten auch Mierschs Gäste große Bedenken und Sorgen gegenüber dem mittlerweile beschlossenen Uploadfilter und lehnten ihn ab. Miersch freute sich über das rege politische Interesse der jungen Uetzer. Es sei richtig und wichtig, dass die Jugend ihre politischen Interessen öffentlichkeitswirksam zum Ausdruck bringe. Im Übrigen stimmte der SPD-Fraktionsvize in die Kritik der Schüler mit ein: "Die SPD hat für eine europäische Urheberrechtsreform ohne Uploadfilter gekämpft. Die entscheidende Abstimmung im Europäischen Parlament ging nun leider verloren trotz der Stimmen der SPD-Abgeordneten. Es hat nicht gereicht."

Zum Abschied ermunterte Miersch seine Gäste, sich davon nicht entmutigen zu lassen, denn in einer Demokratie gehöre es dazu, für seine Meinung auch mal keine Mehrheit zu finden. Zweifelsohne hätten die Proteste jedoch bei vielen Akteuren das Problembewusstsein geschärft, sodass es Anlass zur Hoffnung gebe, dass es bei der Europawahl im Mai auf andere Mehrheitsverhältnisse als die derzeitig konservativen hinauslaufen könnte.