Ein bundesweit organisiertes Protestteam hat eine Online-Petition mit dem Titel „Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Anne Spiegel!“ gestartet. Hintergrund ist die geplante Berufung der früheren Bundesfamilienministerin und rheinland-pfälzischen Umweltministerin in ein Spitzenamt bei der Region Hannover. Nach Angaben der Initiatoren soll Anne Spiegel ihr neues Amt am Donnerstag, 15. Mai 2026, antreten.
Nach Angaben des Sprechers des Protestteams, Thomas Janus, haben in den ersten Tagen bereits mehr als 600 Menschen unterschrieben. Viele Unterzeichner hätten Kommentare hinterlassen, in denen sie Anne Spiegel für ungeeignet für ein weiteres öffentliches Amt hielten.
Dem Protestteam gehören nach eigenen Angaben Betroffene aus dem Ahrtal an, die bei der Flutkatastrophe Angehörige, Freunde, Bekannte oder ihr Hab und Gut verloren haben. Zudem beteiligen sich Helferinnen und Helfer, die vor Ort oder aus der Ferne unterstützt haben, sowie Beschäftigte aus dem Dezernat für Soziales der Region Hannover. Sie alle stellten sich, so das Protestteam, immer wieder die Frage, warum Anne Spiegel für das Amt ausgewählt worden sei.
Inhaltlich stützt sich die Petition auf Kritik an Spiegels Rolle während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021. Die Initiatoren werfen ihr vor, sie sei in ihrer damaligen Funktion als rheinland-pfälzische Umweltministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin der Lage nicht gerecht geworden, nicht ausreichend erreichbar und zu wenig vor Ort gewesen zu sein. Zudem verweisen sie auf Vorwürfe, Spiegel habe in der öffentlichen Darstellung ihres Verhaltens in der Flutnacht und in den Wochen danach nicht immer vollständig und wahrheitsgemäß informiert. Genannt werden dabei unter anderem Fragen zur Erreichbarkeit in der Flutnacht, zu einem vierwöchigen Frankreich-Urlaub und zu ihrer Teilnahme an Kabinettssitzungen während dieser Zeit.
Die Initiatoren führen zur Untermauerung ihrer Kritik Berichte der Journalistin Gisela Kirschstein an, die nach eigenen Angaben zahlreiche Sitzungen des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe begleitet hat. Als Quelle nennen sie unter anderem den Beitrag „Rücktritt Anne Spiegel – Wer dreimal lügt? Von Täuschen, Ausflüchten und Video-Statements“ auf dem Portal mainzund.de.
Kritisch bewertet das Protestteam darüber hinaus die abgerechneten Reisekosten für die Unterbrechung des Frankreich-Aufenthalts zugunsten eines Vor-Ort-Termins im Ahrtal. Nach ihren Angaben wurden für die An- und Abreise 701,30 Euro an Reisespesen geltend gemacht, während deutschlandweit Spenden- und Hilfsaktionen für die Betroffenen der Flut liefen.
Die Online-Petition ist nach Angaben der Organisatoren bis Ende Mai 2026 angelegt. Ziel sei es, ausreichend Unterschriften zu sammeln, um das Anliegen der Regionsversammlung Hannover zu übergeben. Parallel plant das Protestteam nach eigener Darstellung weitere Aktionen und eine breite Bewerbung der Petition, unter anderem durch den Versand von E-Mails an Mandatsträger in Bundestag, Landtagen und Regionalparlamenten.
